Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2017 - L 4 KR 115/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,47378
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2017 - L 4 KR 115/14 (https://dejure.org/2017,47378)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.02.2017 - L 4 KR 115/14 (https://dejure.org/2017,47378)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Februar 2017 - L 4 KR 115/14 (https://dejure.org/2017,47378)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,47378) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 28.09.2010 - 1 BvR 1660/08

    Verletzung von Art 3 Abs 1 GG durch Statuierung einer Beitragspflicht zur …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2017 - L 4 KR 115/14
    Er bezog sich auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 28. September 2010, Az.: 1 BvR 1660/08.
  • BSG, 27.01.2010 - B 12 KR 28/08 R

    Krankenversicherung - freiwillige Versicherung - Kapitalzahlung aus einem …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2017 - L 4 KR 115/14
    In diesem Sinne hat das BSG in mehreren Entscheidungen die Beitragspflicht gem. § 240 Abs. 1 SGB V für Auszahlungsbeträge der Kapitallebensversicherungen bei freiwillig versicherten Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung bestätigt (vgl. z. B. Urteil vom 27. Januar 2010, Az.: B 12 KR 28/08 R, abgedruckt in JURIS).
  • BVerfG, 03.02.1993 - 1 BvR 1920/92

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeikt der unterschiedlichen Bemessung von …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2017 - L 4 KR 115/14
    Lediglich ergänzend weist der Senat daraufhin, dass das BVerfG in mehreren Entscheidungen, so bereits mit Beschluss vom 3. Februar 1992, Az.: 1 BvR 1920/92, abgedruckt in SozR 3-2500 § 240 Nr. 11, die dortige Verfassungsbeschwerde zur Beitragshöhe - begehrt wurde der ermäßigte Beitragssatz aus Einkünften aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Kapitalvermögen - verworfen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht